In Russland konnte die Bevölkerung 2003 eine Option „gegen alle Parteien“ ankreuzen, und in einem Wahlkreis kam diese Option auf die absolute Mehrheit – Folge: Wahl wurde für ungültig erklärt, musste wiederholt werden, keiner der zuvor angetretenen Kandidaten durfte erneut kandidieren.

Ich habe vor kurzem die Initiative „KeinePartei!“ ins Leben gerufen, leider zu kurzfristig, um sie zur aktuellen Wahl bundesweit bekannt zu machen. Das Ziel der Initiative ist, dass die Option „Keine Partei“ auf den Wahlzettel kommt.
Dazu habe ich im Juli dieses Jahres eine Umfrage unter 300 zufällig ausgesuchten Personen im Einkaufsbereich Osnabrück gemacht. 44 Prozent finden es gut, wenn die Option „Keine Partei“ auf den Wahlzettel kommt (41% Ablehnung, 15% Enthaltung), und selbst die „Ablehner“ meinten, dass dies eine wirklich interessante, diskutierenswerte Frage sei!

Nachzulesen unter http://www.keinepartei.info

Bei aller Sympathie für Piraten & Co, letztlich muss das System der Parteiendemokratie INSGESAMT in Frage gestellt werden – das kann man nicht, wenn man einer PARTEI die Stimme gibt.

Aber sie sind nicht die Einzigen.

Angesichts der Tatsache, daß wir jetzt
drei sozialdemokratische Parteien haben,
CDU, CSU und SPD, verbleiben die Republikaner
als letzte konservative Partei. Leider sind
sie zu blöd, um dies für sich zu in ganzem Umfang zu nutzen.

Wer also nicht nur Sonstige wählen will,
sondern auch möchte, daß die Partei eine
Chance hat, an die 5% Hürde heranzukommen, wählt Piraten oder Republikaner!

Der Gesamtproporz besteht NUR aus GÜLTIGEN Stimmen. Ungültige Stimmen helfen nur der Partei, die es schafft, alle ihre Wähler zu mobilisieren. Wer ungültig wählt, unterstützt somit nur die etablierten Parteien. Das liegt an unserem Wahlrecht. Je mehr unzufriedene Wähler zu Hause bleiben, desto größer ist der Anteil der etablierten Parteien an den Gesamtstimmen.

Die selben Parteien haben die Fünf-Prozent-Hürde im Wahlrecht verankert, um Demokratie zu verhindern. Deswegen haben die Altparteien immer 100% der Stimmen. Man sieht also, ungültig oder nicht wählen bringt nichts.

Alternativ wählen bringt zwar auch nichts (siehe Fünf-Prozent-Hürde), aber man kann sich wenigstens darauf berufen, das herrschende System nicht gewählt zu haben, wenn man sich z. B. den verhassten Repräsentanten der Altparteien(GEZ, 68er-Richter usw.) verweigert. Diese Menschen (so möchte ich sie nicht nennen) leben sehr gut von diesem System und berufen sich darauf.

Die einzige Partei, die diese Hürde überspringen könnte, ist die Piratenpartei. Diese setzt jedoch auch nur auf ein Thema, welches zwar wichtig ist, andere Themen (Islamisierung, Linksextremismus, Zerstörung unserer Wirtschaft durch Konzerne und Milliardäre…) werden nicht beachtet. Eine echte Alternative sind die Piraten also nicht. Aber wenigstens ein hübscher Knalleffekt.

Es interessiert niemanden, ob 3 oder 5 Prozent der Stimmen am Ende ungültig sind.

Dann wählt doch kleine Parteien, es gibt genügend davon!

Natürlich keine extremistischen Parteien, wie kommunistische oder faschistische wie NPD/DVU.