Begriffsverzerrung in der Deutschen Politik: Abgeordnete antworten

Europäische Großstadt im Jahr 2050?

Europäische Großstadt im Jahr 2050?

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In einem Brief an alle Bundes- und Landtagsabgeordnete hat die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA anhand dreier Gesichtspunkte auf die Begriffsverzerrung in der Deutschen Politik aufmerksam gemacht:

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1. Deutschland ist kein Einwanderungsland;

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein säkularer Staat;

3. Das Deutsche Volk ist keine Mehrheitsgesellschaft.

Darauf haben wir viele positive Antworten erhalten. Wir veröffentlichen zunächst nachfolgend den Brief im Wortlaut.

An Mitglieder

des Deutschen Bundestages,

der Deutschen Landesparlamente und

der Abgeordnetenhäuser der Stadtstaaten

Berlin im Juni 2009

Begriffsverzerrung in der Deutschen Politik

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten Jahren haben sich Begriffe geprägt, die nicht nur falsch sind, sondern zu einer Verzerrung der politischen Lage in Deutschland führen. Und diese Verzerrung führt wiederum dazu, dass die tatsächliche Situation vielfach nicht mehr richtig erkannt wird und hierauf eine notwendige Problemlösung nicht aufbauen kann.

1. Deutschland ist kein Einwanderungsland

Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Einwanderungsland und war es auch niemals – wie im klassischen Sinne Amerika, Kanada oder Australien. Aus der vorübergehenden Notwendigkeit, Gastarbeiter anzuwerben und zu beschäftigen, entstand aus ideologischen Motiven die Lebenslüge, Deutschland sei ein Einwanderungsland.

Zur Erinnerung: Aufgrund der weltweiten Rezession in den 70er-Jahren, verhängte die damalige Bundesregierung 1973 unter Willy Brandt einen bis heute gültigen Anwerbestopp. Darauf reagierten Gastarbeiter, insbesondere aus der Türkei, mit einem verstärkten Familiennachzug, der sich bis heute fortsetzt. Auch andere Ethnien, zum Teil dann als Asylbewerber, mehren sich durch verstärkten Familiennachzug oder Familienneugründungen (so genannte Kettenmigration).

Die ständig wiederholte Behauptung, Deutschland sei ein Einwanderungsland, wird mit der zweiten Lüge begründet, ohne Masseneinwanderung stürbe das deutsche Volk aus und die Renten könnten nicht mehr bezahlt werden. Auch dieser Unsinn wird trotz anders lautenden Untersuchungen weiter verbreitet.

Dazu folgende Zahlen: Die Bundesrepublik Deutschland und die DDR hatten 1969 zusammen 76,97 Mio. Einwohner, jetzt – 40 Jahre später – hat die Bundesrepublik Deutschland durch ständige Immigration rund 82,3 Millionen Einwohner, also ca. fünf Millionen mehr.

Zum Vergleich: das um rund ein Drittel größere Deutsche Reich hatte 1930 66,00 Millionen Einwohner, das waren 140 EW/km² gegenüber 2009 mit 231 EW/ km².

Im Vergleich dazu die Einwohnerzahlen anderer Staaten Europas und der USA:

Frankreich = 61,26 Mio. = 113 EW /km²

Italien = 58,84 Mio. = 195 EW/ km²

Polen = 38,13 Mio. = 122 EW /km²

USA = 299,39 Mio, = 31 EW/km² eines der klassischen Einwanderungsländer

Da die Bundesrepublik nach Definition 15,143 Millionen Einwohner mit

Migrationshintergrund hat, von denen laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ca. 4,5 Millionen deutsche Aussiedler sind, betrüge die Einwohnerzahl ohne Immigration immer noch 71,7 Millionen und nähme mit einer Bevölkerungsdichte von ca. 201,3 EW/km² weiterhin einen Spitzenplatz im europäischen Vergleich ein.

Wollte man die zweite Behauptung, Deutschland brauche diese Zuwanderung zur Aufrechterhaltung seines Rentensystems, als richtig annehmen, dann bestünde erst recht die Notwendigkeit, die dann gewollte Zuwanderung nach konkreten und an dieses Ziel orientierte Kriterien zu regeln. Da die Zuwanderung in den letzten Jahrzehnten ganz wesentlich aus dem so genannten Familiennachzug vorwiegend aus islamisch geprägten Ländern resultiert, muss bezweifelt werden, ob damit – konkret sind es ja Familienneugründungen – dieses Ziel überhaupt erreichbar ist.

Die Zuwanderung aus den islamisch geprägten Staaten, insbesondere türkischarabischen Ländern, kosten dem Steuerzahler Millionen durch die verhältnismäßig hohe Arbeitslosigkeit (50%, bei Jugendlichen sogar bis zu 70%). Fördermittel für Sprachkurse-, Integrations-, Nachhilfe- und Bildungsmaßnahmen erreichen ihr Ziel auch nach Jahrzehnten nicht, da sich diese Menschen wegen der Bewahrung ihrer islamischen Identität und Traditionen oft nicht oder zunehmend nicht mehr integrieren lassen. Weitere Zuwanderung aus diesem Kultur- und Religionskreis verschärft die Situation zusätzlich und festigt Parallelgesellschaften, die immer schwieriger aufzulösen sind.

Die Behauptung, Deutschland sei ein Einwanderungsland, bleibt also falsch. Die wiederholte Verkündung dieser Behauptung fördert letztlich sogar die illegale Immigration.

2. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein säkularer Staat

Gerade im Zusammenhang mit der Immigration aus islamisch geprägten Staaten muss die Tatsache, dass die Bundesrepublik Deutschland ein säkularer, demokratischer Staat, das Deutsche Volk eine Zivilgesellschaft und keine Religionsgesellschaft ist, wieder stärker betont werden. Der Artikel 4 des GG Absatz 1 und 2 garantiert die Unverletzlichkeit der Freiheit des Glaubens, des Gewissens, des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses. Mehr aber auch nicht. In einem säkularen Staat kann also jeder seine eigene Weltanschauung haben und glauben, was und woran er will. Ein Anspruch, damit in der Öffentlichkeit zu dominieren oder das Leben und Handeln nach der Religion (Lebensführung) einzufordern, besteht gemäß Artikel 4 GG jedoch nicht. Darüber hinaus ist die ungestörte Religionsausübung gewährleistet, was wiederum nicht bedeutet, dass sich daraus zwingend das Recht ableiten lässt, dass jede religiöse Minderheit überdimensionierte und vielfach vom Ausland finanzierte Tempel mit verschiedenen angeschlossenen Einrichtungen errichten können muss, die letztendlich zu einer Verstetigung von Parallelgesellschaften führen. Hierauf muss die Gesetzgebung im Interesse der Bevölkerung ausgerichtet sein.

3. Das Deutsche Volk ist keine Mehrheitsgesellschaft

Bei den Politikern ist es Mode geworden, vom Deutschen Volk als Mehrheitsgesellschaft zu sprechen. Dieser Begriff verletzt das Grundgesetz, in dem laut Präambel vom 23.05.1949 das Deutsche Volk sich dieses Grundgesetz gegeben hat. Mehrheitsgesellschaft schließt nämlich die Möglichkeit ein, eines Tages auch Minderheitsgesellschaft zu werden, was wohl nicht das Ziel der Politik der Bundesrepublik Deutschland sein kann. Darüber hinaus macht dieser Begriff die gescheiterte Integration von Millionen Zuwanderern deutlich. Im Falle einer erfolgreichen Integration wären sie Teil des Deutschen Volkes und keine Minderheitsgesellschaft. Folglich kann es auch keine Mehrheitsgesellschaft geben. Deshalb muss die Politik darauf gerichtet sein, integrationswillige Ausländer unter ganz bestimmten Voraussetzungen und ohne Privilegien zu integrieren und gleichzeitig die Kraft haben, Nichtintegrationswillige gegebenenfalls in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken.

In der Hoffnung, dass auch Sie diese Hinweise künftig in Ihre politische Arbeit einbeziehen, verbleiben wir

mit freundlichen Grüßen

Bürgerbewegung PAX Europa e. V.

Willi Schwend und René Stadtkewitz

(Bundesvorstand)

Daraufhin erhielten wir eine Vielzahl von Antworten. Überraschenderweise kamen verhältnismäßig viele zustimmende Antworten von bayerischen Landtags- und Bundestagsabgeordneten der SPD. Hier einige Auszüge:

…….Wir werden Ihr Anliegen in unserer SPD Landtagsfraktion diskutieren und Ihnen dann dazu zentral antworten….

……Ich kann Ihnen zustimmen, dass Deutschland ein säkularer Staat ist, auch den Begriff der Mehrheitsgesellschaft halte ich für schwierig und benutze ihn deshalb nicht. Was das Thema „Einwanderungsland Deutschland“ angeht, so bin ich der Meinung, dass wir dies faktisch sind und uns diesen Realitäten auch stellen müssen…..

……Vielen Dank für Ihre E-Mail Nachricht betreffend der völlig zutreffenden Begriffsverzerrung in der Deutschen Politik. Wir werden die angesprochenen Hinweise in der Fraktion näher diskutieren…….

……Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben auch an die mit der Thematik befassten Arbeitsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion weiterzuleiten.

Es bleibt also zu hoffen, dass hier ein Umdenken in Erwägung gezogen wird. Eine kleine Auswahl an weiteren Stimmen:

Ein parteiloser Abgeordneter schrieb: Ihren Brief , werde ich sehr gerne in meiner künftigen politischen Arbeit einbeziehen. SIE HABEN VÖLLIG RECHT !!! Vielen Dank für ihre Bemühungen.

Ein CDU- Abgeordneter aus Baden-Württemberg schrieb z.B.: …Danke…, Sie haben das Problem gut analysiert….

Dagegen schrieb uns eine Landtagsabgeordnete der Linken aus Sachsen-Anhalt: ..Ich stimme ihren Thesen in keinem Punkt zu und werde sie in keinem Fall in meine politische Arbeit aufnehmen… Aber das hatten wir nun wirklich auch nicht erwartet.

Frau Dr. Gabriele Pauli, die gerade die neue Partei „Freie Union“ gegründet hat, schrieb uns: ….vielen Dank für Ihre Hinweise…….Danke für Ihr Engagement und Ihren Enthusiasmus….. Nun, falls sich die neue Partei des Themas der „Islamisierung der Gesellschaft“ annehmen sollte und den EU-Beitritt der Türkei ablehnt , kann sie sicher auch auf die Unterstützung einiger Mitglieder und Freunde der BPE rechnen.

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9 Antworten zu Begriffsverzerrung in der Deutschen Politik: Abgeordnete antworten

  1. bbp schreibt:

    Wer diese Argumente (Deutschland ist Einwanderungsland, Mehrheitsgesellschaft, etc..) benützt und zu etablieren versucht, arbeitet auf die Destabilisierung Deutschlands zu.

    Ich behaupte aus gutem Grund, dass es hauptsächlich die Linke Geriatrie ist, die an der Destablisierung unserer Gesellschaften interessiert ist, da sie – als politischer Evolutionsverlierer – offenbar nicht allein untergehen möchte.

  2. Breitmeier, Adolf schreibt:

    Die Destabilisierung Deutschlands wird im Prinzip von allen Parteien betrieben, also auf die Auflösung Deutschlands innerhalb der nächsten zwei drei Generationen. Das Gelaber der Kanzlerin von den offenen Beitrittsverhandlungen ist Desinformation, wie anders ist es zu erklären, dass sie 1800 islamische Missionare aus der Türkei hierher beordert – ach so, Dialogberater. Innerhalb kürzester Zeit kennt die türkische Regierung jedes leerstehende Haus, jede leerstehende Wohnung, jeden Menschen, der für einen Glaubenswechsel in Frage kommt. Man braucht schließlich für 15 Millionen Auswanderer Platz, weil die Türkei in wenigen Jahren mit 100 Millionen Menschen aus allen Nähten platzt – stimmt nicht, es ist genug Platz dort, aber wenn es irgendwo ein blödes Volk gibt, das seine Infrastruktur und sein Sozialsystem herschenkt – ich ginge als Armer auch dort hin. Und wenn ich mir damit sogar noch ein Stück Paradies verdiene, Allh u akbar. Wenn das nicht auf eine totale Unterwerfung Deutschlands hinausläuft.
    Ich jedenfalls versuche mein Glück, indemn ich im Wahlkreis 186 kandidiere – und wenn mich genug unterstützen, kann ich vieleicht etwas bewegen. Wer von uns parteilos iost, sollte ganz kurzfristig vielleicht auch mitmachen, man hat noch vier Wochen Zeit zur Abgabe der Unterstützerunterschriften. MfG adolf Breitmeier

  3. Julia Winter schreibt:

    Die Aktion ist sehr gut.
    Denn Deutschland ist ein Nationalstaat und aus verfassungsrechtlichen Gründen so ausgerichtet.

    Neben der Gefahr der Islamisierung und Unterwanderung durch deutschfeindliche, insbes. frauenfeindliche kulturferne Fremdpersonen gibt es noch die Gefahr einer Destabilisierung der Deutschen Gesellschaft durch die politisch gewollte EU-isierung mit dem Grundgesetz-feindlichem Vorhaben, eine EU-Verfassung zu etablieren, deren minderwertige Rechte Vorrang vor den höherwertigen Grundrechten haben sollen. So ist dies jedenfalls bisher geplant. Daher ist unser deutsches Wertesystem und unsere vom Grundgesetz geprägte Kultur von mehreren Seiten bedroht.

    Gruß Winter

  4. Gisela Schrank schreibt:

    Ja, einem Pierre Vogel sind demokratische Werte fremd, doch darf dieser Typ in Deutschland ungestraft in Moscheen Hasspredigten verkünden!
    G. Schrank

  5. Christoph Rebner schreibt:

    Fromm zeigt, dass die Moral des Christentums und des Judentums – „Liebe deinen Nächsten! Liebe den Fremden! Liebe deine Feinde! Gib dem Armen dein letztes Hemd!“ – in diametralem Gegensatz zur der in modernen Gesellschaften praktizierten „Moral des Erfolgs“ steht. Die Moral des Erfolgs ist eine Moral des Eigennutzes, des Selbstinteresses, des Nichthergebens, des Nichtteilens.

    http://vorarlberg.orf.at/magazin/klickpunkt/focus/stories/243086/

  6. Helmut Zott schreibt:

    „Die Moral des Erfolgs ist eine Moral des Eigennutzes, des Selbstinteresses, des Nichthergebens, des Nichtteilens.“

    Einerseits kann man im Brief des Paulus an die Galater den zweiten Vers des sechsten Kapitels lesen, der da lautet:
    „Einer trage des Anderen Last, so werdet ihr das Gesetz Christi erfüllen“.

    Andererseits steht im Koran in der sechsten Sure folgendes:
    „Jede Seele schafft nur für sich, und eine belastete Seele soll nicht einer andern Last tragen“ (nach der Übersetzung von Max Henning: Sure 6, Vers164).
    Oder auch nach Sure 35, Vers 18: „Und nicht wird eine beladene Seele die Last einer anderen tragen, und so eine schwer beladene um ihrer Last willen ruft, soll nichts von ihr getragen werden, auch nicht von einem Versippten“.
    Bringt man die Aussagen des Korans auf einen kurzen Nenner, so kann man sagen: “Keiner trage des Anderen Last, so werdet ihr das Gesetz Allahs erfüllen“.

    Da ist ein fundamentaler, nicht überbrückbarer Unterschied erkennbar. Dieser Unterschied hat beispielsweise dazu geführt, dass in christlichen Ländern durch eine Art Säkularisierungsprozess im Denken so etwas wie die Sozialversicherungen entstanden sind, die in islamischen Ländern weitgehend fehlen.

    • Christoph Rebner schreibt:

      Sehr interessant wäre es zusehen, welchen Kanon Sie als den ‚Koran‘ ansehen und wie weit Ihre Auffasung über Nächstenliebe aus der Auswahl der Suren rührt. Almosen sind erlaubt und es gibt Selbsthilfegruppen in der Kultur.

      • Helmut Zott schreibt:

        “ … wie weit Ihre Auffasung über Nächstenliebe aus der Auswahl der Suren rührt.“

        Die islamische Ethik ist aufgeteilt, einerseits in eine, die für die Muslime untereinander Gültigkeit hat, und bei der beispielsweise nach dem Koran (4; 93 nach Ludwig Ullmann) gilt, dass ein Moslem einen anderen Moslem nicht töten darf, und andererseits in eine Ethik, die gegenüber den Ungläubigen ihre Gültigkeit hat, und bei der das Töten, unter bestimmten Bedingungen, zur religiösen Pflicht wird.
        Diesem Wertedualismus steht andererseits ein Werterelativismus, der sich auf den Umgang mit den Ungläubigen bezieht, gegenüber. Wenn es heute im Interesse der Sache Allahs geboten sein sollte, den Ungläubigen friedlich zu begegnen und sie freundlich zu behandeln, kann es aber morgen schon, unter veränderten „medinensischen“ Bedingungen, heilige Pflicht für jeden Gläubigen sein, den Ungläubigen die Köpfe abzuschlagen, ohne dass er dabei irgendeine persönliche Schuld auf sich laden oder Verantwortung für sein Tun übernehmen muss.
        Nicht der absolute Wert des menschlichen Lebens, nicht der Mensch als einmalige Person und Ebenbild Gottes, das er nach islamischer Auffassung nicht ist, setzt den Maßstab. Es sind vielmehr Allahs Wille, wie er im Koran offenbart ist, und Allahs wandelbare Sache, wie sie aus der Geschichte jederzeit erwachsen kann, die bestimmen, ob das Töten der Ungläubigen geboten ist oder nicht, und ob es als gut oder böse zu gelten hat. Gut ist immer, was der Sache Allahs dient. Gut ist, was dem Islam nützt.
        Der bekannte Moslemführer Nawab-Safavi klärt uns mit den folgenden Worten auf: „Wir kennen keine absoluten Werte außer der totalen Unterwerfung unter den Willen des Allmächtigen (Allahs). Es heißt: Du sollst nicht töten! Aber der Allmächtige selbst lehrt uns das Töten …. Wir sagen, dass Töten einem Gebet an Bedeutung gleichkommt, wenn es nötig ist, solche, die (dem Glauben) schaden, aus dem Weg zu räumen. Täuschung, Hinterlist, Verschwörung, Betrug, Stehlen und Töten sind nichts als Mittel“ (Amir Taheri: „Morden für Allah“; S. 56).

        Wie also soll man bei einer solchen moralischen Haltung Verlässlichkeit beim Umgang mit Muslimen erwarten können, wie kann man Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit auf muslimischer Seite, etwa beim Dialog, voraussetzen, wenn diese in der islamischen Ethik nicht stabil und verbindlich verankert sind. Wie sollte auch Vertrauen durch den Dialog entstehen, wenn das Handeln eines Muslims offen ist und abhängig von dem Willen Allahs, und dieser Allah, der nach Angaben des Korans der beste Verschwörer und hinterlistigste Plänemacher ist, sogar zum Lügen und zur Ermordung der Ungläubigen auffordert, und damit selbst die Qualitäten eines Betrügers und Verbrechers hat.
        „In keiner anderen Kultur, geschweige denn Religion findet sich die Kodifizierung von Mord, Raub, Versklavung und Tributabpressung als religiöse Pflicht. In keiner anderen Religion findet sich die geheiligte Legitimation von Gewalt als Wille Gottes gegenüber Andersgläubigen, wie sie der Islam als integralen Bestandteil seiner Ideologie im Koran kodifiziert und in der historischen Praxis bestätigt hat. Nicht zuletzt findet sich kein Religionsstifter, dessen Vorbildwirkung sich wie bei Muhammad nicht nur auf die Kriegsführung, sondern auch auf die Liquidierung von Gegnern durch Auftragsmord erstreckte“ (Hans-Peter Raddatz: „Von Allah zum Terror?“; S. 71).

  7. Christoph Rebner schreibt:

    Naja, da ist viel drin und bald fehlt der Platz vielleicht …
    Vielen Dank jedenfalls.
    Sie würde ich gerne fragen, ob Nationalsozialismus oder Utilitarismus z.B. nicht als ‚Religion‘ angesehen werden müssten🙂

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