Muslimischer Lobbyist repräsentiert die USA auf europäischer Menschenrechtskonferenz

Original: Muslim Lobbyist represents U.S. at European Human Rights Conference Gatestone Intsitute, Von Sören Kern
Übersetzung EuropeNews

In der nicht-muslimischen Welt bezieht sich der Begriff “Menschenrechte“ auf die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948, die festlegt, dass allen Menschen – Männer und Frauen – die selben individuellen Rechte garantiert werden.

Im Unterschied dazu definiert die muslimische Welt “Menschenrechte“ nach den Vorgaben der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam, die aussagt, dass Männer und Frauen nicht gleich sind und dass es die Pflicht der Männer und Frauen ist dem Willen Allahs zu folgen “in Übereinstimmung mit dem Schariarecht.“

Die Redefreiheit in Europa und Nordamerika ist in steigendem Maße bedroht, weil unter den Politikern des Westens eine zunehmende Verwirrung darüber besteht, wie man “Menschenrechte“ definieren muss. Das Problem wird von den politisch korrekten westlichen Regierungen erschwert, die versuchen eine multikulturelle Übereinstimmung mit der Scharia als Weg die muslimischen Lobbygruppen zu beschwichtigen, zu erzielen.

Diese und andere politische und gesellschaftliche “Strömungen“ wurden durch eine gut organisierte und sehr wortgewandte Gruppe von Menschenrechtsaktivisten in den Mittelpunkt katapultiert, die das Implementierungstreffen der Menschlichen Dimension [HDIM] besucht haben, einer der wichtigsten internationalen Konferenzen über Menschenrechte – die dieses Jahr in Warschau, Polen, vom 24. September bis zum 5. Oktober stattgefunden hat – und die wie jedes Jahr von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa [OSZE] unterstützt wird.

In den vergangenen Jahren haben die Konferenzen der Menschlichen Dimension und der OSZE im Mittelpunkt intensiver Lobbykampagnen durch die „Organisation der Islamischen Kooperation“ [OIC] gestanden, einem Block bestehend aus 57 muslimischen Ländern, die in aggressiver Weise die westlichen Länder unter Druck setzen, um die Kritik am Islam zu einem internationalen Verbrechen zu machen.

Im August 1990 nahmen die muslimischen Mitgliedstaaten der Organisation der Islamischen Kooperation offiziell die Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam an, ein alternatives Dokument zu jenem aus dem Jahr 1948 der Vereinten Nationen, der Allgemeinen Menschenrechtserklärung. Die Kairoer Erklärung legt fest, dass die Menschen “die Freiheit und das Recht auf ein würdevolles Leben haben in Übereinstimmung mit dem Schariarecht“.

Die Bürgerbewegung Pax Europa [BPE] hat in einer schriftlichen Einlassung für die Sitzung der Menschlichen Dimension über allgemeine Freiheiten ausgeführt, dass heutzutage der Begriff “Menschenrechte“ zwei Bedeutungen hat, die nicht miteinander vereinbar sind. In der nicht-muslimischen Welt bezieht sich “Menschenrechte“ auf die Allgemeinen Menschenrechtserklärung, die bestätigt, dass allen Menschen – Männern und Frauen – dieselben Rechte garantiert werden.

Im Unterschied dazu werden in der muslimischen Welt “Menschenrechte“ definiert in Übereinstimmung mit der Kairoer Erklärung, die besagt, dass Männer und Frauen nicht gleich seien und dass es die Pflicht der Männer und Frauen ist dem Willen Allahs zu folgen. Die Würde wird jenen garantiert, die sich dem Willen Allahs unterwerfen. Die Kairoer Erklärung teilt alle Menschen in rechtlich verschiedene Personengruppen ein, innerhalb ihrer eigenen definierten Kategorien, nämlich Männer und Frauen, Gläubige und Ungläubige. Alle Freiheitsrechte sind bindende Befehle Allahs, verkündet durch Mohammed, den Propheten der Muslime.

BPE bat während der Diskussionen auf der Konferenz die OSZE und ihre Kooperationspartner in Europa zu klären, auf welche Definition der Menschenrechte Bezug genommen wird. Die Stellungnahme lautet: “Wenn BPE den Fall junger Mädchen zur Sprache bringt im Hinblick auf Zwangsehen, Gewalt und/oder FGM [weibliche Genitalverstümmelung], dann bezieht sich BPE immer auf die Allgemeinen Menschenrechte, wohingegen sich die Mitgliedstaaten der Organisation der Islamischen Kooperation sich ausschließlich auf die Kairoer Erklärung beziehen, die Konsequenzen hat hinsichtlich des Status eines Mädchens oder einer Frau. Teilnehmerstaaten der OSZE, die ebenfalls Teilnehmerstaaten der Organisation der Islamischen Kooperation sind, beziehen sich also auf ein anderes System der Menschenrechte bei der HDIM. Daraus folgt, dass innerhalb der menschlichen Dimension der OSZE zwei sich diametral widersprechende Menschenrechtskonzepte vertreten sind.“

Die International Civil Liberties Alliance hat in einer schriftlichen Erklärung  an die Implementierungskonferenz der Menschlichen Dimension für die Arbeitssitzung über Freiheit der Gedanken, des Gewissens, der Religion oder des Glaubens gesagt: “Da die Organisation der Islamischen Kooperation die Erklärung der Menschenrechte im Islam erschaffen hat, im Allgemeinen bekannt unter dem Namen Kairoer Erklärung, konnten wir die Verdrehung des Konzepts der Menschenrechte und der Religionsfreiheit beobachten. Diese Erklärung hat einen neuen und zweitrangigen Standard der Menschenrechte erschaffen, basierend auf dem Schariarecht, der gänzlich inkompatibel ist mit dem Standard der OSZE Menschenrechte, denen der Geist der Erklärung von 1948 zu Grunde liegt.“

Die Stellungnahme der International Civil Liberties Alliance fährt fort: “Das Schariarecht ist ein System religiöser und politischer Regelungen, die allen Prinzipien, die der OSZE zu Grunde liegen, entgegenläuft, d.h., Demokratie, Menschenrechte, Religions- und Glaubensfreiheit, usw. Das Schariarecht wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte im Februar 2003 als ‚inkompatibel mit demokratischen Prinzipien …‘ bezeichnet.“

Die International Civil Liberties Alliance stellt dazu fest: “Deshalb fehlt den Verpflichtungen und Arbeitspapieren der verschiedenen Abteilungen der OSZE jeglicher Sinn, wenn alle Partner, Mitgliedstaaten, NGOs oder andere, die dazu beitragen, nicht dieselbe Definition der Menschenrechte benutzen. Man benötigt eine Definition, die ganz deutlich jede Interpretation zurückweist, die in der Kairoer Erklärung ihren Ursprung hat.“

In einem Bericht mit dem Titel “Die Schlacht hat begonnen“ fasst Elisabeth Sabaditsch-Wolff, eine Befürworterin der Redefreiheit ihre Eindrücke der Konferenz der menschlichen Dimension 2012 folgendermaßen zusammen: “Das ist eine der wichtigen Beobachtungen, die wir gestern machten: es fand eine Gezeitenwende statt. Die Freiheitsliebenden sind nicht länger mehr in der Defensive; das Gegenteil trifft zu. Die OIC Seite war isoliert: der Counterjihad erfuhr viele unterstützende ‚Daumen hoch‘ Gesten. Wir fanden neue Verbündete.“

Sie schrieb aber auch: “Zuletzt, war ich mehr als überrascht, ein Mitglied von MPAC die Bühne für die US Delegation betreten zu sehen. Seit wann repräsentiert MPAC die US Regierung? Und mit diplomatischem Status! Das ist falsch und empörend. Wir bitten unsere Freunde im US Repräsentantenhaus dagegen einzuschreiten.“

Sie bezog sich hier auf die Anwesenheit von Salam al-Marayati, einem radikalen Muslim, den die Obama Administration als ihren offiziellen Vertreter zur wichtigsten Konferenz über Menschenrechte der OSZE entsandt hatte. Al-Marayati ist der umstrittene Gründer des Muslim Public Affairs Council (MPAC) [Muslimrat für öffentliche Angelegenheiten].

Nach Angaben des Investigative Project on Terrorism ist MPAC eng verbunden mit der Muslimbruderschaft und war immer ein zuverlässiger Verteidiger islamistischer Terrorgruppen gewesen. Unter anderem hatte MPAC eine Initiative unterstützt, welche die Entfernung von Hamas und Hisbollah von der Liste der terroristischen Gruppen durch die US Regierung betrieb. Al-Mayarati, ein lautstarker Kritiker Israels hat Israel auch beschuldigt am Terrorangriff des 11. September 2011 schuldig gewesen zu sein. (Siehe hier eine 81 Seiten umfassende Analyse über MPAC)

Das Außenministerium verteidigte die Auswahl al-Marayaties und lobte ihn als “geschätzt und hoch geachtet“. Es fügte hinzu: “ Er wurde zur Teilnahme auf der diesjährigen HDIM Konferenz eingeladen als Spiegelbild der breiten Verschiedenheit der ethnischen Hintergründe amerikanischer Bürger“

In einem weiteren Dokument , das die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA eingebracht hatte, wurde die Aufmerksamkeit auf den Fall muslimischer Migranten in Europa gelegt, die den Islam verlassen und zu einem anderen Glauben konvertieren wollen. Das Schariarecht sieht für diejenigen, die freiwillig aus dem Islam ‚apostasieren‘, die Todesstrafe vor.

In dem Text wird festgestellt: “Wir wollen auf den Fall eines Mannes und seiner Frau aus Bangladesh hinweisen, die zur Zeit in Großbritannien inhaftiert sind, nachdem sie um Asyl gebeten hatten und verhaftet wurden, nachdem sie sich offiziell vom Islam distanziert hatten. Der Antrag auf Gewährung von Asyl wurde abgelehnt und sie stehen nun vor der Deportierung nach Bangladesh, wo sie, nach islamischem Recht wegen Apostasie, getötet werden.“

Die OSZE Mitgliedstaaten wurden auch aufgefordert dem Brüsseler Prozess beizutreten, einer Initiative, die von der International Civil Liberties Alliance im Juli 2012 im Europäischen Parlament ins Leben gerufen wurde. Der Brüsseler Prozess hat zum Ziel, “Regierungen und bürgerlichen Gesellschaften zu helfen ihre bürgerlichen Freiheiten und die Freiheit des Einzelnen zu schützen und insbesondere die Glaubensfreiheit gegen jegliche Versuche Schariaregeln einzuführen, zu verteidigen.“

In einer weiteren Stellungnahme drückte die International Civil Liberties Alliance ihre “Besorgnis über den wiederholten Gebrauch unpräziser, verwirrender und zweideutiger Konzepte und Worte in OSZE Foren und Arbeitsmaterialien aus,“ namentlich beim Begriff der “Islamophobie“, obwohl dieser Ausdruck keine präzise Bedeutung hat noch eine international akzeptierte Definition darstellt. Die OSZE wurde aufgefordert eine präzise Definition des Begriffs bereit zu stellen.

BPE rief die OSZE dazu auf, “Apostaten zu schützen, ihr Recht ihren Glauben zu wechseln zu unterstützen, ohne mit dem Tod bedroht zu werden.“

Eine vollständige Zusammenstellung der Berichte über das OSZE Treffen finden Sie hier:  http://gatesofvienna.blogspot.dk/ und hier: http://www.libertiesalliance.org/ und hier: http://europenews.dk/en/node/60071 und weitere Artikel in deutscher Sprache hier: http://europenews.dk/de/node/59466

Die OSZE ist die größte sicherheitsorientierte multilaterale Regierungskonferenz mit Standort in Wien. Ihre 56 Mitgliedstaaten befinden sich in Europa, der ehemaligen Sowjetunion und Nordamerika und decken den größten Teil der nördlichen Hemisphäre ab. Die OSZE wurde während der Ära des Kalten Krieges erschaffen als Ost-West Forum, sie hatte unter anderem als Aufgabe ihr Augenmerk auf Angelegenheiten wie Waffenkontrolle und die Förderung der Menschenechte, Pressefreiheit und faire Wahlen zu richten.

Die Implementierungskonferenz der Menschlichen Dimension ist die größte jährliche Menschenrechts- und Demokratiekonferenz, sie ist eine Plattform für die OSZE-Mitgliedstaaten, zivilgesellschaftliche Gruppen und internationale Organisationen. Die Implementierungskonferenzen der Menschlichen Dimension sind wichtig, weil die OSZE auf Grund ihres hohen Status für zivilgesellschaftliche Gruppen bedeutsam ist, die auf gleicher Stufe mit den teilnehmenden Ländern stehen. In der Praxis bedeutet dies, dass sie das Recht haben im Plenum zu sprechen, ein Status der in keinem anderen internationalen Gremium gewährt wird.

Unter hunderten von Konferenzteilnehmern bei der diesjährigen Konferenz der Menschlichen Dimension war auch eine Gruppe bestehend aus sieben Aktivisten für die Redefreiheit  aus Österreich, Belgien, Großbritannien, Dänemark, Frankreich, Deutschland und den Vereinigten Staaten. Sie repräsentierten verschiedene Bürgerrechtsbewegungen und zwar die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA, die International Civil Liberties Alliance , die Stresemann Stiftung und ACT! For America. Ihr hauptsächliches Ziel war es die Aufmerksamkeit auf die wachsende Islamisierung des Westens zu lenken (und wie man ihr begegnet).

Viele OSZE Mitgliedstaaten, denen der Schutz durch einen Ersten Verfassungszusatz für die Redefreiheit fehlt, wie dies in den Vereinigten Staaten der Fall ist, haben bereits Hassredegesetze, die angewendet wurden und die wirkungsvoll als Erfüllungsgehilfen für die alles umfassende Blasphemie-Gesetzgebung dienen, die die Organisation der Islamischen Kooperation dem Westen im Ganzen aufzwingen will.

Wenn wir an Österreich denken, wo ein Berufungsgericht die politisch korrekte Verurteilung von Elisabeth Sabaditsch-Wolff  bestätigt hat, wegen “Herabwürdigung eines religiösen Glaubens“, nachdem sie eine Reihe von Seminaren über die Gefahren des radikalen Islams abgehalten hatte. Das Urteil zeigt deutlich, dass während Juden- und Christentum straffrei verächtlich gemacht werden können im postmodernen multikulturellen Österreich, die Wahrheit über den Islam auszusprechen zum Gegenstand umgehender und heftiger juristischer Strafverfolgung wird.

Sabaditsch-Wolff repräsentierte die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA (BPE) auf der diesjährigen Implementierungskonferenz der Menschlichen Dimension. Am zweiten Tag der Konferenz bot BPE den Konferenzteilnehmern eine Geschichtsstunde über die größten Leistungen der OSZE (die zuvor unter dem Namen CSCE bekannt war), die auf dem Gipfel des Kalten Krieges entstand, während des Helsinki-Prozesses , als die Sowjetunion dazu gedrängt wurde den Begriff “Menschenrechte“ zum ersten Mal zu akzeptieren.

Die Berücksichtigung der Menschlichen Dimension (Respekt gegenüber Menschenrechten und grundlegenden Freiheiten, einschlich der Meinungs- Gewissens- Religions- und Glaubensfreiheit) im Ost-West-Dialog, war ein wesentlicher Sieg für den Westen und ebnete den Weg für die Auflösung des kommunistischen Blocks.

BPE erinnerte die OSZE daran, dass während des Kalten Krieges es niemals einen Zweifel darüber gab worauf sich der Begriff “Menschenrechte“ bezog, nämlich auf die Allgemeine Menschenrechtserklärung aus dem Jahr 1948, unterzeichnet und ratifiziert von beinahe allen Mitgliedstaaten der Vereinigten Nationen.

Saudi Arabien jedoch weigerte sich die Allgemeine Erklärung zu unterzeichnen und bestand darauf, dass diese das islamische Schariagesetz verletze. Im Jahr 1981 sagte der iranische Repräsentant bei den Vereinten Nationen, dass die Allgemeine Menschenrechtserklärung “ein säkulares Verständnis der jüdisch-christlichen Traditionen“ darstelle, das von den Muslimen nicht umgesetzt werden könne ohne das Schariagesetz zu verletzen.

Sören Kern ist Senior Fellow am Gatestone Institut in New York. Er ist ebenfalls Senior Fellow für Europäische Politik bei der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe für strategische Studien. Folgen Sie ihm auf Facebook: https://www.facebook.com/Soeren.Kern .

International Civil Liberties Alliance (ICLA)

Official OSCE list of documents

Bürgerbewegung Pax Europa (BPE)

Official OSCE list of documents

The Stresemann Foundation

Official OSCE list of documents

ACT! For America

Official OSCE list of documents

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3 Antworten zu Muslimischer Lobbyist repräsentiert die USA auf europäischer Menschenrechtskonferenz

  1. jay twelve schreibt:

    In der Tat, alle orientalischen „Propheten“, unbeachtet ihrer „religiösen Orientierung“, die in prophetischer Einsiedler-Abgeschiedenheit die Gelegenheit hatten mit den zahlreichen Göttern zu plaudern, waren sich dahingehend einig, dass die Frau ein anderes Wesen ist, von dem man sich fürchten muss, als der angeblich aus Lehm gebastelte „göttliche“ Mann.

    Ich meine, um zu dieser „prophetischen“ Erkenntnis zu gelangen, vorausgesetzt man ist bei klarem Verstand und wächst in Obhut einer Gemeinde auf, die zu mindestens aus 50% weiblichen Geschlechts bestehet, der die zärtliche Fürsorge seiner Mutter erfahren hat, eigene Geschwister liebgewonnen hat, hätte auch ohne die Götter befragen zu müssen erkennen können, dass die Frau beinahe ein himmlisches Wesen sein muss.

    Offensichlich litten alle „Propheten“ an einer seltenen Geisteskrankheit, die sich im wesentlichen dadurch präsentiert, dass der Mann ab dem 18.ten Geburstag vergisst, wer ihn zur Welt gebracht hat, wer ihn gestillt hat, seinen bekackten Popo gewaschen und von diversen typisch bubischen Dummheiten bewahrt und Krankheiten liebevoll geheilt hat.

    Ich hatte Glück von dieser typisch männlichen Geisteskrankheit bewahrt zu bleiben. Sollte ich jemals auf die Idee kommen ein „Heiliges Buch“ zu schreiben, dann wären alle himmlischen Gottheihten ausnahmslos wunderschöne, zärtliche, himmlisch duftende, sinnliche Frauen.

    Wer denn sonst, wenn nicht unsere Mütter, besitzen die göttliche Gabe, das größte Wunder der Schöpfung zu Stande zu bringen, Babis zur Welt zu bringen?

    Wer denn sonst, wenn nicht die Frauen besitzen so viel Weisheit und Einfühlungsvermögen, den menschlichen Geist und Körper, durch Vielfalt an Harmony, mit der Mutter Natur im Einklang zu bringen?

    Wer denn sonst, wenn nicht der abartig veranlagte Frauenhasser-Schlappschwanz Mann, der sich vor Frauen so sehr fürchtet, der seine eigene Mutter und Schwester zur sündigen Hure, sogar zum HALBTIER-HALBMENSCH degradiert, der sich in seinem Raubritter-Barbarenwahn nur einen Rachesüchtigen-Machtgeilen-Paranoiden-Menschenverachtenden-Inquisitor-Sklaventreiber-Henkergott vorstellen kann, käme auf die Idee, dass wahre göttliche, dass uns nur die Gene unserer Mütter zum „MENSCH-GOTT IM WERDEN“ gewähren, so Abgrung tief verachtend verleumdet?

    Seltsamerweise, über die Kindzeit der „Propheten“, ihre Eltern und Geschwister, bis auf wenige Ausnahmen, erfährt man aus den „Heiligen Schriften“ so gut wie gar nichts.

    Diese angeblich von Gott inspirierten alten Männer tauchen plötzlich in einer Berghöhle auf. Ausgestattet mit reichlich Steinplatten, Ziegenleder oder Papyrus, Meissel mit Hammer oder Gänsefeder und Tinte, fangen sie aus dem Steg an, über die Treulosigkeit der sündigen Frau aberwitzigen Schwachsinn zu dichten.
    Ihre eigene schmutzige Fantasie, alles das was ein abartig entstellter Männergeist zu Stande bringt, ob pädophile, homophile, viel Sklavenweiber-Herrscherwahn auf der Erde und im Himmel verspricht, Totbringende Waffen, grausame Kriege, Plünderungen, Vergewaltigungen von Frauen, Buben, Mädchen und sogar kannibalische Rituale, um ihre „pfui Teufel Männlichket“ in allen Details auszukosten. Alles das und noch viel mehr, bis zur ENDZEIT-APOKALYPSE durch atomare Auslöschung der Menschheit, verdanken wir braven Männer und Frauen, den Software Programmen, ersonnen duch die s.g. Gottesfürchtigen Propheten.

    Daher ist es völlig unerheblich, ob die USA, die Weltmacht, die duch größte Genozid der Weltgeschichte entstanden ist, die seit 1913 die übelsten Gebaren der Finazindustrie kultiviert, die derzeit rund um den Globus barbarische Kriege führt, durch Geheimdienstliche Satanisten-Allianz, mit Zionisten-s.g. Christen-Wahabiten-Schiiten-Suniten-Schintu-Kommunisten-Sozialisten-Drogen & Waffenindustrie, Raubritter & Hochstapler jeder Sorte und Gattung, Staatsterrorismus, Desinformation, Unterwanderung & Destabilisierung der Welt ungeniert betreibt, durch einen „Muslimischen Lobbyisten“ bei der „Europäischen Menschenrechtskonferenz“ vertreten wird.

    Genauso gut hätte der Stellvertreter von dem berühmten Inquisitor Papst Inozenz IV, Papst Joseph Ratzinger die USA vertreten können.

    Die ALLZEITLOGIK besagt: „Wer die weibliche Göttlichkeit verkennt, der fürchtet sich seiner selbst.“

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