Die Gefahren der OIC Kampagne gegen “Islamophobie”

von International Civil Liberties Alliance ( ICLA)

übersetzt von EuropeNews

 

Mit großer Sorge vermerkt die Civil Liberties Alliance (ICLA) die andauernde OIC Kampagne, die unter dem Vorwand der “Islamophobie” versucht, die Medien zu kontrollieren und die Meinungsfreiheit einzuschränken, wie dies auf der letzten OIC Konferenz “The First International Conference on Islamophobia: Law & Media”, im September 2013 in Genf deutlich wurde

Obwohl der Istanbul Prozess kein geheimer Vorgang war, hat seine zurückhaltende Behandlung, der durch die OIC in höchstem Maße unterstützt wurde, bedenkliche Risiken und Auswirkungen, wie dies Deborah Weiss, in ihrem Artikel vom 22. Oktober im Frontpage Magazine, ausführlich dargestellt hatte. Die Schlussfolgerung daraus fasst sie zu folgender Warnung zusammen:

Die OIC verlangt, dass die Medien ihre Berichte über islamischen Terror, islamische Verfolgung religiöser Minderheiten und Menschenrechstverletzungen im Namen des Islams zensieren, quasi als Zwischenschritt hin zu einer Kriminalisierung solcher Meinungsäußerungen. All dies wird nur dazu führen “Islamophobie” zu steigern und nicht diese zu verringern.

Zu aller Überraschung wurde der Istanbul Prozess vom amerikanischen Außenministerium nicht nur akzeptiert, sondern sogar unterstützt, dies führte Außenministerin Hilary Clinton in ihrer Rede an die OIC am 15. September 2011 aus. Die ehemalige CIA Mitarbeiterin Claire M. Lopez hat die Auswirkungen in dem Artikel “Islamic World Tells Clinton: Defamation of Islam Must be Prevented – in America” analysiert.

Diese Kampagne gegen “Islamophobie” ist Teil eines Zehn-Jahres Plans der OIC, jegliche Kritik am Islam und jegliche Aktivität, die den Islam in einem schlechten Licht darstellen könnte, zu beenden. Schon im Jahr 2008 wurde der Plan detailliert auf dem Blog Gates of Vienna analysiert: The OICs Crusade against Islamophobia.

Eine Schlüsseltaktik des Projekts ist, den Eindruck zu erwecken, dass “Islamophobie” grassierend und außer Kontrolle geraten, und dass eine Intervention der Regierungen dringend notwendig sei. Berichte über das Phänomen werden von verschiedenen islamischen Organisationen veröffentlicht, einschließlich der umstrittenen amerikanisch-islamischen Gruppe CAIR.

Die OIC verstärkt ihre Besorgnis über “Islamophobie” in immer größerem Ausmaß. Abgesehen von den Bemühungen, die vorher schon erwähnt wurden, gründeten sie ein “Medien Berater Gremium” für Medien Richtlinien (in Wahrheit: Medienkontrolle), ein ähnliches Regelwerk, nämlich “Richtlinien für Erzieher” wurde von der OSZE, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa veröffentlicht, um “Islamophobie” durch das Bildungssystem zu bekämpfen.

Nun, all dies basiert auf einem Konzept, das bis vor kurzem noch gar nicht definiert war. Schlussendlich gab es dann doch eine Definition, die von der Türkei auf der OSZE Konferenz “Combating intolerance and discrimination against Muslims” in Tirana, Albanien, am 21. Mai 2013 gegeben wurde. Beachten Sie, dass ein OIC Repräsentant direkt an der Prägung dieser Definition beteiligt war. Seitdem hat die OIC ein großes Interesse daran bekundet, den Gedanken “Islamophobie ist gefährlich” zu propagieren, dies stellt keine stimmige Vorgehensweise dar.

Die OSZE ist eine Organisation, die auf Konsens beruht, deshalb akzeptiert sie eine solche Definition standardmäßig, wenn ihr nicht von anderen widersprochen wird. Hier ist ein Thesenpapier einer NGO, das genau das macht, nämlich dagegen protestiert, dass die Definition aus einer Vielzahl unabhängiger Gründe fatalerweise fehlerhaft ist: What does “Islamophobia” mean? Es ist die gekürzte Version einer ausführlicheren Analyse, die zuvor von der International Civil Liberties Alliance unter dem Titel “The Problematic Definition of Islamophobia” veröffentlicht worden war.

ICLA schließt daraus, dass die von der OIC betriebene Kampagne gegen “Islamophobie” wenig zu tun hat mit der traditionellen Rolle von Menschenrechten und individuellen Freiheiten und wie diese funktionieren. Ganz im Gegenteil: Die Kampagne scheint abzuweichen von solch fundamentalen und unveräußerlichen Rechten und man versucht stattdessen eine Agenda durchzusetzen, die diese Arbeit verwässert und blockiert, um jene Grundrechte zu schwächen und zu untergraben, die für die Mission der OSZE grundlegend sind, und die von der Universellen Menschenrechtserklärung garantiert werden.

Die International Civil Liberties Alliance ruft die westlichen Regierungen und NGOs dazu auf, eine kritische Analyse jedweder Initiative zu unternehmen, die sich auf “Islamophobie” bezieht, alle Maßnahmen zurückzuweisen, die unter dem Vorwand der “Islamophobie” ergriffen werden sollen, um die Kontrolle über die Presse, die sozialen Medien und andere Formen der Meinungsäußerung zu erlangen, und insbesondere gegen jede Initiative zu protestieren, die die Absicht hat, Gruppen, auf Grund ihres Glaubens speziellen Schutz oder Privilegien zu garantieren.

Quellen:

http://www.oic-oci.org/oicv2/topic/?t_id=8420&t_ref=3391&lan=en

http://frontpagemag.com/2013/deborah-weiss/geneva-conference-moves-towar…

http://istanbul.usconsulate.gov/hclinton_oic_071511.html

http://www.americanthinker.com/2011/12/islamic_world_tells_clinton_defam…

http://gatesofvienna.net/2008/06/the-oics-crusade-against-islamophobia

http://www.cair.com/images/islamophobia/Legislating-Fear.pdf

http://www.osce.org/odihr/84495

http://www.osce.org/cio/101935

http://www.osce.org/odihr/106577

http://libertiesalliance.s3.amazonaws.com/wp-content/uploads/2013/09/isl…

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