Wider den Rechtsextremismus innerhalb und außerhalb der islamischen Communities

von Hartmut Krauss

Die Bezeichnungen „Rechtsextremist“, „Rechtsradikaler“, „Rechtspopulist“, „Faschist“, „Rassist“ etc. sind heute – insbesondere im hochemotionalisierten islampolitischen Kampffeld – längst keine klaren Begriffe mehr, die unvermittelt wissenschaftlich analytischen Ansprüchen genügen. Vielmehr handelt es sich zumeist um rein polemische Etikettierungen zwecks Stigmatisierung, Schmähung und Herabsetzung des politischen Gegners. Dasselbe gilt umgekehrt für das pauschal antilinke Hassbild der jung- und altkonservativen, nationalistischen, ethnopluralistischen und christlich-fundamentalistischen Islamgegner. Diese setzen völlig verfehlt Multikulturalismus, Kulturrelativismus und Postmodernismus mit kritischer Gesellschafts-und Subjekttheorie gleich, verwechseln Marx mit Foucault und halten die grünen und sozialdemokratischen „Freunde des Islam“ und Missgestalter des posttriumphalistischen Krisenkapitalismus sowie die „sozialstalinistischen Umverteiler“ der „Linkspartei“ allen Ernstes für „Linke“.

Generell gilt für diese neue antimuslimische Rechte, dass nicht der Hitlerfaschismus, sondern die zur mythologischen Homogenität verschmolzenen 68er das eigentliche Drama der deutschen Geschichte darstellen.

Wer den Islam verteidigt, ist für diese Akteure automatisch ein „Linker“. Dabei wird diese antilinke Einstellung so weit geöffnet, dass auch Angela Merkel, Ruprecht Polenz und die Dialog-Christen hineinpassen. Die vermeintlich heile Welt beginnt erst rechts von der CDU.

Auf der anderen Seite der Barrikade skandieren selbsternannte „Antifas“ Seite an Seite mit Salafisten, HAMAS-Anhängern und anderen proislamischen Judenhassern aberwitzige Parolen, die wohl als Legitimation für ihre undistanzierte und absolut antiemanzipatorische Kumpanei mit den Protagonisten der islamischen Herrschaftskultur dienen sollen. Für dieses pseudolinke Spektrum ist automatisch jeder ein „Rechter“, „Rassist“, „Fremdenfeind“ etc., der den Islam kritisiert. Insgesamt betrachtet hat dieser pseudolinke Diffamierungsmob mit wissenschaftlich-emanzipatorischer Gesellschafts- und Ideologiekritik genau so wenig zu tun wie Hooligans mit gutem Fußball.

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Offener Brief der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V. an Pfarrerin Beate Frankenberger

Betreff: Predigt eines islamischen Geistlichen im Rahmen eines Gottesdienstes der Evangelisch-Lutherischen Sankt Lukaskirche zu München

Sehr geehrte Frau Frankenberger,

im Rahmen der „Woche gegen Rassismus“ hielt am 12.3.2013 auf Ihre Einladung hin ein islamischer Geistlicher im Gottesdienst der Evangelisch-Lutherischen Sankt Lukaskirche eine Kanzelpredigt. Gastredner war an diesem Tage Herr Bajrambejamin Idriz, Imam und Vorsteher der islamischen Gemeinde Penzberg.

Zunächst einmal ist es zu begrüßen, dass sich die christliche Kirche anderen Religionen gegenüber nicht verschließt und Angehörigen anderer Glaubensrichtungen und Weltanschauungen im Sinne des christlichen Menschenbildes und Werteverständnisses aufgeschlossen und freundschaftlich gesonnen gegenübersteht und begegnet. Dabei fallen im Rahmen sogenannter „interreligiöser Dialoge“ unter anderem immer wieder die Schlagworte Respekt und Toleranz. Jedem Menschen, unabhängig seiner Ethnie, seiner Nationalität und seiner persönlichen (religiösen) Weltanschauung, sollte stets mit Würde, Respekt und Toleranz begegnet werden. Doch gilt dies auch für den Umgang mit Ideologien? Sollte auch intoleranten, menschenrechtswidrigen und nach totalitärer Herrschaft strebenden Ideologien tolerant begegnet werden? Wäre es nicht unverantwortlich und fahrlässig, einem möglichen Wiederaufkeimen von Kommunismus, Stalinismus, Chauvinismus und Nationalsozialismus mit Toleranz zu begegnen? Völlig zu recht besteht ein breiter gesellschaftlicher Konsens darin, Links- und Rechtsextremismus möglichst frühzeitig zu begegnen, um Schaden von unserer Demokratie abzuwenden und die Gültigkeit und Einhaltung der allgemeinen Menschenrechte auch zukünftig sicherzustellen und zu gewährleisten.

Die frühe Unterwerfung: Koranunterricht wird als neues Schulfach eingeführt

Durch Täuschung, Tabus, Naivität, Intoleranz und verantwortungslose Anpassung werden ständig wesentliche Grundrechte unserer Verfassung entwertet

von Burkhard Willimsky (März 2013)

Gliederung

1. Koranunterricht wird als neues Bekenntnisfach in einzelnen Bundesländern eingeführt

- Aussagen von Ministerien zur Begründung –

2. Grundlegende Prinzipien und Aussagen im Koran

2.1 Bemerkungen zur Bedeutung des Korans

2.2 Einige wesentliche Aussagen und Prinzipien im Koran

2.3 Drei wichtige Prinzipien zum Verständnis des Korans

3. Wie wesentliche Grundrechte unserer Verfassung entwertet werden

- Über Widersprüche und Auffälligkeiten im Umgang mit dem Islam –

3.1 Das Grundgesetz hat andere Prinzipien als der Koran / Die Religionsfreiheit wird zum Türöffner für verfassungsfeindliche Propaganda

3.2 Die Verhandlungen bei der Einführung des Islamunterrichts können jederzeit maßgeblich von der türkischen Regierung gesteuert werden

3.3 Zur Fragwürdigkeit der ministeriellen Aussagen zur Einführung des Koranunterrichts

4. Eine offene und kritische Auseinandersetzung mit der islamischen Religion und ihrer Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz wird bisher verhindert

- Auffälligkeiten in der Berichterstattung und der parteipolitischen Auseinandersetzung-

4.1 Fragen zur Berichterstattung in den meinungsbildenden Medien

4.2 Fragwürdige Begründungen in Hessen als Folge fehlender Kenntnisse

4.3 Der totale Verfall der Streitkultur im Fall Hans-Jürgen Irmer

4.4 Für Islamkritiker gibt es keine Toleranz, keine Meinungsfreiheit

5. Resümee

Quellenangaben und Literaturhinweise

Aufschrei – ein Appell der Zivilgesellschaft an Politik, Wissenschaft und Medien

Am 13. März 2013 wurde bekannt, dass nur durch das energische Einschreiten der zuständigen Polizeibehörden ein infamer Mordanschlag radikaler Muslime in Leverkusen (NRW) auf Markus Beisicht, den Vorsitzenden einer rechtsgerichteten, deutschen Regionalpartei, in letzter Minute verhindert werden konnte. Auch wenn man den politischen Positionen von Markus Beisicht und seiner Partei aus den verschiedensten Gründen sehr kritisch gegenüber steht, darf man die Augen nicht vor dem Tatbestand verschließen, dass der zugewanderte islamische Extremismus und Terrorismus ein zunehmend größeres und immer gefährlicheres Bedrohungspotenzial darstellt.

Fünf Wochen zuvor entging der Publizist Lars Hedegaard, Vorsitzender der „Free Press Society“, in Kopenhagen nur mit viel Glück einem Mordanschlag durch einen Unbekannten. Weniger Glück hatten dagegen die ermordeten Niederländer Pim Fortuyn (2002) und Theo van Gogh (2004). Zahlreiche weitere Islam-Kritiker müssen rund um die Uhr von Polizei und Sicherheitskräften geschützt werden. Pim Fortuyn erklärte zu Lebzeiten, dass falls ihm etwas zustoßen sollte, so seien die Politiker und die Medien dafür verantwortlich, „weil sie das entsprechende Klima dafür geschaffen“ hätten“.

Seit dem verheerenden muslimischen Terroranschlag am 11. September 2001 in New York, bei dem fast 3000 unschuldige Menschen starben, werden all diejenigen, die sich kritisch gegenüber der islamischen Ideologie äußern, von unseren Medien und Politikern in einer Weise kriminalisiert, dass radikale Muslime zu solchen Handlungen regelrecht ermuntert werden. Wir wenden uns gegen diese Art der Erzeugung eines aggressiven Feindbildes gegenüber Kritikern des Islam, das immer stärker den inneren Frieden bedroht.

Ein Aussteiger berichtet

Immer wieder erhalten wir Zuschriften von Islam-Aussteigern. Nur wenige sind auch bereit, dass ihre Erfahrungen veröffentlicht werden. Einige wenige haben sich uns sogar als Mitglieder angeschlossen. Wir hatten bereits einmal einen Bericht einer ehemaligen Konvertitin zum Islam veröffentlicht, der auf großes Interesse stiess. Nun erhielten wir einen Bericht eines türkisch-stämmigen Islam-Aussteigers, der uns die Erlaubnis erteilte, seinen Bericht zu veröffentlichen. Auch wenn seine Erfahrungen (vor allem seine Kindheitsgeschichte) vielleicht nicht unbedingt symptomatisch sind, so eröffnen sie doch dem Aussenstehenden Einblicke in eine fremde und totalitäre Parallelgesellschaft mitten in Deutschland. Wir hoffen, dass dieser Bericht von Deniz anderen potentiellen Aussteigern den Mut gibt, künftig ein selbstbestimmtes Leben zu führen und sich von der islamischen Fremdbestimmung zu lösen. Wir wünschen Deniz viel Erfolg und danken ihm für seinen Mut! Hier seine e-mail an uns:

von Deniz

Sehr geehrte Damen und Herren von Pax Europa,

ich schreibe Ihnen, um Sie zu ermuntern, Ihre Arbeit, insbesondere gegen die Verbreitung des Islam, fortzusetzen.

Ich erzähle Ihnen meine Geschichte. Gern können Sie mein Leben als Musterbeispiel für das Leben eines Moslems in Deutschland hernehmen und auch verbreiten. Alle Angaben sind 100% wahr und überprüfbar. Aus persönlichen Gründen möchte ich jedoch so wenig persönliche Details wie nur irgend möglich angeben. Auch aus Sicherheitsgründen, denn ich bin einer von denen, die vom Glauben “abgefallen” sind. Laut Koran steht für mich die Todesstrafe. Konkrete Angst habe ich nicht, jedoch: sicher ist sicher.

Ich bin als drittes Kind türkischer Gastarbeiter im Ruhrgebiet geboren. Nach dem vierten Kind haben sich meine Eltern getrennt, was damals, und in großen Teilen der moslemischen Gesellschaft auch heute noch, eine Art “Schande” gewesen ist. Wir wurden von allen Verwandten, Bekannten wie Menschen zweiter Klasse betrachtet. Ich bin zwar zum Zeitpunkt der Scheidung sehr jung gewesen und kann mich nicht daran erinnern, allerdings habe ich den “Schandfleck”, der über unserer Familie lastete, im Laufe meines Großwerdens in der Kindheit deutlich gespürt. Bei den Türken gibt es einen Spruch: “Alinda leke var”, was so viel bedeutet wie, “Fleck auf der Stirn”. Das bedeutet, wir tragen ein symbolisches Merkmal der Schande auf der Stirn, und daraus wird auch impliziert, dass wir nicht aufrecht gehen dürfen/sollen, sondern auf den Boden schauen sollen/müssen.

Muslimischer Lobbyist repräsentiert die USA auf europäischer Menschenrechtskonferenz

Original: Muslim Lobbyist represents U.S. at European Human Rights Conference Gatestone Intsitute, Von Sören Kern
Übersetzung EuropeNews

In der nicht-muslimischen Welt bezieht sich der Begriff ”Menschenrechte” auf die Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948, die festlegt, dass allen Menschen – Männer und Frauen – die selben individuellen Rechte garantiert werden.

Im Unterschied dazu definiert die muslimische Welt ”Menschenrechte” nach den Vorgaben der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam, die aussagt, dass Männer und Frauen nicht gleich sind und dass es die Pflicht der Männer und Frauen ist dem Willen Allahs zu folgen ”in Übereinstimmung mit dem Schariarecht.”

Die Redefreiheit in Europa und Nordamerika ist in steigendem Maße bedroht, weil unter den Politikern des Westens eine zunehmende Verwirrung darüber besteht, wie man ”Menschenrechte” definieren muss. Das Problem wird von den politisch korrekten westlichen Regierungen erschwert, die versuchen eine multikulturelle Übereinstimmung mit der Scharia als Weg die muslimischen Lobbygruppen zu beschwichtigen, zu erzielen.

Diese und andere politische und gesellschaftliche ”Strömungen” wurden durch eine gut organisierte und sehr wortgewandte Gruppe von Menschenrechtsaktivisten in den Mittelpunkt katapultiert, die das Implementierungstreffen der Menschlichen Dimension [HDIM] besucht haben, einer der wichtigsten internationalen Konferenzen über Menschenrechte – die dieses Jahr in Warschau, Polen, vom 24. September bis zum 5. Oktober stattgefunden hat – und die wie jedes Jahr von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa [OSZE] unterstützt wird.

In den vergangenen Jahren haben die Konferenzen der Menschlichen Dimension und der OSZE im Mittelpunkt intensiver Lobbykampagnen durch die “Organisation der Islamischen Kooperation” [OIC] gestanden, einem Block bestehend aus 57 muslimischen Ländern, die in aggressiver Weise die westlichen Länder unter Druck setzen, um die Kritik am Islam zu einem internationalen Verbrechen zu machen.

Staatsanwaltschaft Marburg stellt Strafverfahren gegen Medizinhistoriker Prof. Dr. Armin Geus ein

Nicht nur der aktuelle Film über das Leben Mohammeds oder die Mohammed-Karikaturen aus dem Jahre 2006 sorgen für Unmut bei Muslimen, auch sachliche und wissenschaftliche Kritik gerät zunehmend in den Fokus der Empörung. Immer öfter wird wegen angeblicher Beleidigung des Propheten und des Islam gefordert, die Meinungsfreiheit einzuschränken. So auch kürzlich im Falle des Medizinhistorikers Prof. Dr. Armin Geus und seines Buches Die Krankheit des Propheten. Kein geringerer als Dr. Megren Al-Megren, Leiter der König Fahad-Akademie in Bonn hatte Strafanzeige wegen Verunglimpfung religiöser Bekenntnisse und Volksverhetzung (§ 166 Strafgesetzbuch) gestellt.

weiterlesen bei CitizenTimes

weiterer Artikel bei ICLA (engl.)

weiterer Artikel bei Gates Of Vienna (engl.)

Bericht vom OSZE “Human Dimension Implementation Meeting” in Warschau

Dieser Bericht wurde von Elisabeth Sabaditsch Wolff verfasst. Sie war Teil des Teams, das die Bürgerrechtsbewegungen, ACT! For America, Bürgerbewegung Pax Europa (BPE), die Stresemann Stiftung und die Civil Liberties Alliance (ICLA) vertreten hat

Ein Bild der sieben Teammitglieder:

Alain Wagner (Frankreich) ist der Leiter der Stopp Scharia Kampagne und Mitbegründer der International Civil Liberties Alliance (ICLA), David Erzett (Belgien) repräsentiert die International Civil Liberties Alliance (ICLA) Dave Petteys (USA) repräsentiert ACT! For America 5280 Koalition, Felix Strüning (Deutschland) ist Direktor der Stresemann Stiftung – eine Lobby für die Freiheit, Hendrik Raeder Claussen (Dänemark) vertritt die International Civil Liberties Alliance (ICLA), Liz Schmidt (Deutschland) vertritt die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE Österreich), Elisabeth Sabaditsch- Wolff (Österreich) ist im Vorstand der Bürgerbewegung PAX Europa)

Eine ansehnliche Delegation von Repräsentanten des Counterjihad, nimmt zurzeit (24.9.-5.10.2012) an der OSZE-Jahreskonferenz, genannt ’2012 Menschliche Dimension Durchführungs-Konferenz’ in Warschau teil. Auf dieser Konferenz wird in einem Plenum, zusammengesetzt aus Diplomaten der Teilnehmerstaaten (OSZE-Jargon für Mitgliedsstaaten), Repräsentanten von internationalen Organisationen und, besonders wichtig, Vertreter der Zivilgesellschaft, der Stellenwert der Menschenrechte in der OSZE- Region diskutiert. (Die OSZE ist die “Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa”, früher auch bekannt als KSZE oder Helsinki-Konferenz.)

Brüsseler Erklärung: Individuelle Freiheiten und Menschenrechte schützen

Am 9. Juli 2012 nahm eine Delegation der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA auf der “Internationalen Konferenz für Redefreiheit & Menschenrechte” im Brüsseler Europaparlament teil. Anlässlich dieser von der “International Civil Liberties Alliance” (ICLA) ausgerichteten Konferenz wurde die nachfolgende “Brüsseler Erklärung” verabschiedet, die den Beginn des “Brüssel-Prozesses” darstellt. Die BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA unterstützt den “Brüssel-Prozess” und lädt alle Verbände, NGOs, demokratische Parteien und Einzelpersonen auf, sich dem “Brüssel-Prozess” anzuschliessen und die “Brüsseler Erklärung” zu unterzeichnen.

Sie können die Brüsseler Erklärung hier unterzeichnen: Link zu ICLA

Hier eine deutsche Übersetzung der Brüsseler Erklärung (mit Dank an EuropeNews):

Zum Schutz von Redefreiheit, Bürgerrechten, Menschenrechten und Demokratie gegen jegliche Form der Verletzung oder widerrechtlichen Aneignung dieser universalen Prinzipien rufen wir die politischen Führer aller Nationen auf, diese Brüsseler Erklärung zum Schutz der individuellen Freiheit und Menschenrechte zu unterstützen:

Kann der Koranunterricht in Schulen überhaupt zur Integration beitragen?

Oder: Müssen viele Aussagen im Koran je nach Gläubigkeit nicht zu einer mehr oder weniger abgeschotteten Parallelgesellschaft führen, die sich schließlich zu einer unlösbar und bedrohlichen Gegengesellschaft entwickeln kann?

 Beitrag von Burkhard Willimsky,  Juni 2012

Gliederung:

1.Die Bedeutung der kostenlosen Koran-Verteilaktion und die Einführung des Islamunterrichts als ordentliches Lehrfach

2.Verfassungsfeindliche Aussagen im Koran

2.1 Vorbemerkungen zum Koran und zu Mohammed

2.2 Verfassungsfeindliche Aussagen im Koran (Beispiele)

2.21 Sortieren der Menschen nach Religionszugehörigkeit

2.22 Kampf gegen Ungläubige / abschreckende Strafen

2.23 Freundschaft zwischen Muslimen und Schriftbesitzern bzw. Andersgläubigen oder Heiden

2.24 Heirat zwischen Muslimen und Andersgläubigen

2.25 Männer haben mehr Rechte als Frauen

2.26 Anmerkungen zum Verständnis des Korans

2.27 Fazit

3. Werden in Deutschland die Grundrechte unserer Verfassung zur Disposition freigegeben?

3.1 Gehört der Islam zu Deutschland?

3.2 Äußerungen zur Assimilation und zur Integration von Einwanderern

3.3 Der Austausch von Argumenten und Gegenargumenten wird gezielt blockiert

4. Resümee

Quellenangaben und Literaturhinweise