PAX EUROPA Blog

Handreichungen für Moscheebau-Verhinderer

Vor vier Jahren (2005) veröffentlichte der Bundesverband der Bürgerbewegungen, eine unserer beiden Vorgängerorganisationen, eine kurze Zusammenstellung von Tips, wie man bei der Verhinderung von Moscheebauprojekten vorgehen sollte, die gegen den Willen der örtlichen Bevölkerung durchgedrückt werden sollen. Diese Tips waren v.a. Resultat der Erfahrungen bei den deutschlandweit ersten Verhinderungen eines Moscheebaus durch gesammelten Bürgerprotest in den Kleinstädten Schlüchtern (Hessen) und Wertingen (Bayern).

Die seitherige Entwicklung hat den Handreichungen nichts von ihrer Aktualität genommen, die daher hier noch einmal vorgestellt werden sollen – mit der gleichzeitigen Bitte an alle Betroffenen, im Kommentarbereich weitere Erfahrungen einzubringen.

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3 ERFOLGSFAKTOREN für Moscheeverhinderung

Die praktische Erfahrung zeitigte 3 Erfolgsfaktoren, die den bisherigen Selbstläufercharakter von Moscheebauprojekten unter dem Banner von „Religionsfreiheit“ und weiteren Schwächen des demokratischen Rechtsstaates brechen können:

1. in Kleinstädten ist die Formierung des Widerstandes leichter, weil hier die üblichen Helfer islamistischer Moscheenbauer aus dem linksextremen und kirchlichen Milieu nicht so ungehindert agieren können wie im großstädtischen Umfeld; zugleich lassen sich hier rechtsextreme Trittbrettfahrer leichter davon überzeugen, daß ihre Aktivitäten kontraproduktiv wären, denn:
2. der Widerstand muß aus der „Mitte der Gesellschaft“ mit starker Unterstützung der etablierten Honoratiorenschaft kommen, weil er sich dann nicht so ohne weiteres in die rechte Ecke stellen läßt;
3. der Konflikt muß in den nächsten Wahlkampf verschleppt werden (durch Bürgerbegehren, Normenkontrollklagen usw.), da die meist konfliktscheue Politik nur dann bereit ist, sich den Bürgerwillen an die eigene Fahne zu heften.

Diese drei Faktoren

KLEINSTADT + WIDERSTAND AUS DEM MEHRHEITSMILIEU + WAHLKAMPF

erlauben es Bürgerinitiativen, erfolgreich gegen Moscheebauprojekte vorzugehen, die von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger abgelehnt werden.

Ein wichtiger Faktor ist die Lokalpresse, die im Regelfall mit islamfreundlichem Personal bestückt ist, das den Widerstand auszumanövrieren sucht (keine Veröffentlichung kritischer Leserbriefe, Presseerklärungen usw. bei gleichzeitiger Unterstützung der muslimischen Minderheit sowie der üblichen Dhimmis aus Politik, Klerus und Schulmeisterschaft). Hier helfen diverse Ansätze weiter, die vom Hinweis auf Punkt 1 des Pressekodex (s.u. letzter Abschnitt) über persönlichen Protest in der Redaktion bis hin zum Abonnentenboykott reicht. Die Erfahrung zeigt, daß spätestens dieses letzte Mittel Wirkung zeigt, möglichst verbunden mit Aufbau von Gegenöffentlichkeit (Flugblätter, Internet usw.).

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Hilfen zur Arbeit einer Bürgerinitiative (BI)

Öffentlichkeitsarbeit
Ziel: Mobilisierung der Bürgerschaft und damit Einflussnahme auf politische Funktionsträger und Parteien

Schritte:

• Gründungsversammlung und Bildung einer BI über Medienaufruf
• Große Pressekonferenz
• Flugblatt und Aufruf zu Spenden
• UNTERSCHRIFTENSAMMLUNG
  

• Kontaktaufnahme und Gewinnung von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens;
• Großflächige Anzeige in der Presse mit den Namen der unterstützenden Persönlichkeiten;
• Wöchentlicher Informationsstand (Werbematerial verteilen, Unterschriften sammeln, diskutieren etc.) / je mehr Unterschriften gesammelt werden, desto größer die politische Macht der BI;
• Regelmäßige Presseveröffentlichungen inkl. Leserbriefe;
• Öffentliche Großveranstaltung mit Vertretern der Parteien, kompetenten Referenten, Bürgermeister etc.;
• Offene Briefe an kommunale Mandatsträger (Parlament, Magistrat o.ä.);
• Gespräche und Aufklärungsarbeit mit kommunalen Mandatsträgern;
• Öffentliche Auseinandersetzung mit Moscheebefürwortern , Aufbau von FRONTEN von Befürwortern und Gegnern;
• Aufbau politischen Drucks auf Moscheebefürworter, insbesondere auch vor Wahlen etc.;
• Einrichtung einer Website als Informations- und Chatforum. Hier werden offene Briefe genauso veröffentlicht wie unterdrückte Leserbriefe und Presseerklärungen, hier werden Dhimmis humorvoll angeprangert (ein beleidigender Tonfall wäre kontraproduktiv). Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Hier kann sich der Widerstand frei entfalten.
• Wenn all diese Schritte auf den Weg gebracht sind, sollte man mit Pax Europa Kontakt aufnehmen, um die weiteren Schritte zu besprechen.

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Kontakt mit örtlichen Behörden

Da in unseren Behörden eine unglaubliche Unwissenheit über den Islam herrscht, gepaart mit Angst vor Medienschelte usw., falls man nicht umgehend muslimischen Wünschen zu Diensten ist, ist es wichtig, hier aufklärend und ermahnend zu wirken. Als auf die eigenen Verhältnisse abwandelbares Beispiel sei hier das Schreiben (25.5.08) der „Aktion gegen Religiöse Gewalt“ Hannover an den dortigen Bezirksrat angeführt. Besonders wichtig und immer wieder zu thematisieren sind die abschließend hervorgehobenen Punkte:

Sehr geehrte Damen und Herren des Bezirksrates,

Bezüglich der Moscheebaubaupläne in Ihrem Stadtteil möchten wir anmerken, dass es unabdingbar ist, die Verantwortlichen des Moscheevereins zu fragen, ob für sie der Koran wortwörtlich die Wahrheit ist und die vorgeschriebene Handlungsrichtlinie ihres Lebens darstellt, ob der Koran für alle Muslime allezeit gültig ist – und wie es mit den menschenrechtswidrigen Teilen des Koran bestellt ist.

Weiter ist zu fragen, ob der Prophet Mohammed für alle Muslime ein verpflichtendes Vorbild sein kann oder ob es nicht verkehrt ist, einen Kriegsherren und moralisch zweifelhaft handelnden Menschen zum Vorbild zu stilisieren. Die fraglichen teils sehr unmenschlichen Handlungen des Propheten Mohammed sind in islamischen Quellen dokumentiert (siehe Beiblatt). Es handelt sich also nicht um eine Verunglimpfung durch Gegner des Islam, ganz im Gegenteil: Der Islam stellt sich selbst in seinen Schriften (Koran, Sunna, Sira) so dar.

Bedenken Sie dies und stellen Sie sich gegen einen Moscheebau, wenn die Moscheebetreiber sich nicht eindeutig zu den Menschenrechten und unserem Grundgesetz bekennen und sich nicht klar von menschenrechtswidrigen Teilen ihrer Religionsgemeinschaft (Islamismus) distanzieren. Zu bedenken ist, dass vieles, was hier als friedlicher Islam durchgeht, in Wirklichkeit totalitärer Islamismus ist.

Weitere Fragen, Anmerkungen:

1. Wie wird die Moschee finanziert. Die Moschee in Berlin-Neukölln z.B. ist wegen der Finanzierung (durch einen Moslem, der auf der Islamisten-Liste der EU steht) gescheitert. Dazu das Urteil des EU-Gerichtshofes.

2. Bei den eingetragenen Vereinen muss man in der Satzung nachlesen, an wen das Vereinsvermögen fällt, wenn der Verein sich auflöst. Daran kann man sehen, wo die Verknüpfungen sind. (Das muss in jeder Vereinssatzung stehen.)

3. Lesen Sie bitte die Artikel von Necla Kelek und Giordano, – Moscheen sind demnach repräsentative Zeichen des Islams und der Besitznahme des Staatsgebietes Bundesrepublik.

Mit freundlichen Grüßen in Erwartung einer Antwort

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JURISTISCHE MÖGLICHKEITEN ZUR MOSCHEEVERHINDERUNG

• Beauftragung eines kompetenten Verwaltungsjuristen
• Prüfung des Bebauungsplans und seiner Satzung auf Mängel
• Ziel: Verwaltungsgerichtsverfahren und / oder Normenkontrollverfahren
• Einleitung und Durchführung Bürgerbegehren/Bürgerentscheid
• Privatrechtliche Klagen der unmittelbaren oder mittelbaren Nachbarn eines potentiellen Moscheestandorts (die Kosten sollten von der BI getragen werden)
• Einflussnahme auf kommunale Mandatsträger zur Änderung des B-plans, um einen Moscheebau auszuschließen

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Pressearbeit

Wie die Erfahrung zeigt, kommt es bei Moscheebaukonflikten unweigerlich zum Konflikt mit der Lokalpresse, weil deren Personal im Zweifel links orientiert und das heißt heute noch: proislamisch ist. Man kann wahrhaftig in den meisten wenn nicht allen uns bekannten Fällen sagen, daß es bei Moscheebaukonflikten an nichts so sehr haperte wie an der „wahrhaftigen Unterrichtung der Öffentlichkeit“ durch die zuständige Presse (das gilt bis hin zum Bundes-TV).

Für den Widerstand bedeutsam ist der Pressekodex des Deutschen Presserates, dessen Ziffer 1 lautet:

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.

Man kann mit Fug und Recht behaupten, daß die Wahrheit über den Islam und die potentiellen Folgen seiner Installierung in unserer Gesellschaft der Bevölkerung weitgehend vorenthalten wird. – Oder haben Sie die Islamisierungskritik in Talkshows usw. in dem Maße repräsentiert gesehen, wie es der 90%-Ablehnung einer weiteren Islamisierung in der Bevölkerung entspräche? Oder haben Sie nicht eher den Eindruck, daß die 10% Islamförderer den öffentlichen Raum förmlich gekidnappt haben, ihn mit proislamischer Propaganda überschwemmen und nur ab und zu mal einen dezidierten Kritiker als demokratisches Feigenblatt zu Wort kommen lassen?

Mit anderen Worten: Wir befinden uns mitten in einem KULTURKAMPF, bei dem es um die Erringung der Meinungsfreiheit für die Mehrheit geht – eine Mehrheit, die sich ihr Grundrecht auf Andersdenken – gegen die weitere Islamisierung ihrer Umwelt – zurückerobern muß.

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Wie in den „Hilfen zur Arbeit einer BI“ gezeigt, führen die ersten Schritte von der Gründung einer BI über eine Unterschriftensammlung zu öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen.

Der entscheidende Schritt ist dann das Aufmischen der Lokalpolitik, was erfahrungsgemäß nur wirklich gelingt, wenn man den Moscheebaukonflikt in den nächst greifbaren Wahlkampf verschleppt. DANN werden selbst bis dato feige Politiker plötzlich munter und nehmen die Islamisierungsgefahr ihrer Stadt und die Sorgen ihrer Bürger plötzlich wahr.

In der süddeutschen Kleinstadt Lauingen hat sich der CSU-Bürgermeister auf die Seite der Muslime geschlagen, hat sich dafür prächtige Ehrungen aus dem Multikultilager um den Hals hängen lassen – und die nächste Wahl als scheinbar unangreifbarer Platzhirsch mit Pauken & Trompeten verloren, gegen einen Parteilosen, der sich die Ablehnung der Mehrheit gegen die Zwangsislamisierung ihrer Stadt auf die Fahnen geheftet hatte.

HIER liegt der Ansatzpunkt für Moscheebauverhinderung – außerhalb der Metropolen zumindest.

Ob dort, in den Metropolen, irgendwann noch etwas zu machen ist, sei dahingestellt. Warten wir die Zeit um 2020 ab…

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Wenn Ihnen in Ihrer Gemeinde ein Moscheebau droht, der von den Einwohnern abgelehnt wird und Sie weitere Fragen über die richtige Widerstandsstrategie haben: Wenden Sie sich vertrauensvoll an uns, wir beraten Sie gerne.

BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA e.V.
Bundesgeschäftsstelle
Postfach 06

75046 Gemmingen

Tel. 07267-911 940

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Eine Bemerkung zum Schluß: „Es gibt kein Grundrecht auf den Bau einer Großmoschee“ – dieser auf obiger Abb. angeführte Satz sollte noch dahingehend ergänzt werden:

„Es gibt kein Grundrecht auf den Bau einer Großmoschee als politische Demonstration von Kräften, deren Ziel die Abschaffung der demokratischen Ordnung der Gastgebergesellschaft ist. Es sollte überhaupt kein Recht auf Moscheebau für Kräfte geben, die in ihren Heimatländern andere Religionen unterdrücken und am Bau von Gotteshäusern hindern. Gastfreundschaft hat nämlich die gleiche Hauptregel wie Toleranz: GEGENSEITIGKEIT.“