Memorandum zu einem möglichen Entislamifizierungsprogramm

Wer hat das noch nicht erlebt? Im Gespräch mit Bekannten fällt das Stichwort Islam und schon geht es los: Islamisierung der Gesellschaft, Menschenrechtsverletzungen im Islam, Kopftuch, Protz-Moscheebau, Migrantengewalt, Terrorgefahr, Steinigungen, Mohammed-Karikaturen, Ehrenmorde, Judenfeindlichkeit, Segregation, unverschämtes Auftreten der Mohammedanerverbände, Homophobie, Koranschulen, Parallelgesellschaft, das ständige Jammern der Moslems über angeblichen Rassismus, „Islamophobie“ usw. werden diskutiert und irgendwann kommt dann vom Gesprächspartner das alles entscheidende ultimative Totschlagargument: „Ja, was willst du denn machen? Willst du alle Moslems umbringen? Oder willst du alle ausweisen? Das geht doch nicht.“

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Dieses Argument sagt viel mehr über den Fragesteller selber aus, als über die Sache an sich. Diese rhetorische Frage macht nämlich glauben, es gäbe gar keine Lösung dieses Problems außer einer radikalen und unmenschlichen, einer eliminatorischen. Und die kann niemand wirklich anstreben.

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Alle aufrechten Demokraten, die sich eingehend mit dem Islam beschäftigt haben, müssen zwangsläufig zu der Erkenntnis gelangt sein, dass es sich beim Islam nicht um eine einfache Religion unter vielen handelt, die man getrost vernachlässigen könnte, sondern um eine gefährliche, totalitäre und antiemanzipatorische Herrschaftsideologie, die man so nicht ignorieren darf. Der Islam ist seit seiner Entstehung bis in die heutige Zeit hinein eine politische Bewegung, die den Hegemonialanspruch stellt und diesem alles unterordnet. Zur Durchsetzung seiner Ziele der Weltherrschaft und der Unterwerfung der „Ungläubigen“ setzt der Islam nicht nur auf Gewalt, Krieg und Terror nach außen, sondern auch auf Kontrolle, Überwachung, Drohung und Zwang gegenüber Mitgliedern der eigenen Gemeinschaft. Die ersten Opfer der Islamisierung der Gesellschaft sind nämlich die hier lebenden Moslems selber, und zwar diejenigen welche die Freiheiten des säkularen, demokratischen Rechtsstaates schätzen. Viele sind gekommen um der Scharia zu entfliehen und werden hier wieder von ihr eingeholt. Der vielzitierte freundliche Gemüsehändler an der Ecke, er ist es, dem nahegelegt wird, seine Frau und seine Töchter zu bekopftuchen, wolle er nicht sein Ansehen (und seinen Umsatz) verlieren oder die körperliche Unversehrtheit seiner Töchter aufs Spiel setzen. Er ist es, der gezwungen wird, den Raki nur noch unter der Ladentheke zu verkaufen und dem Moscheeverein Schutzgeld in Form von „freiwilligen“ Spenden, die letztlich auch den Dschihad finanzieren, zu zahlen. Darüber wird er aber mit uns nicht reden. Dass Islam- Aussteiger um ihr Leben fürchten müssen, nicht in Ägypten, sondern in Deutschland, das spricht für sich.

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Nun hatten wir im letzten Jahrhundert bereits zwei totalitäre Diktaturen auf unserem Boden, die beide für sich, analog zum Islam, den absoluten Wahrheitsanspruch für sich reklamierten. Beide sind zugrunde gegangen, erstere unter Einsatz von Millionen Menschenleben, letztere dankenswerterweise durch friedliche Revolution. Es gibt aber noch einen wesentlichen Unterschied: Während die DDR-Geschichte nur ungenügend aufgearbeitet wurde und heute schon wieder viele Schüler der Meinung sind, die Stasi wäre ein ganz normaler Geheimdienst und Honecker mal Bundeskanzler gewesen, wurde die Nazi- Problematik schon gleich nach dem verlorenen Weltkrieg massiv angegangen. Es gab Entnazifizierungsprogramme, in denen vom Nazi-Bonzen bis zur BDM- Ringführerin fast alle auf ihre Nazi-Vergangenheit untersucht und ggf. umerzogen wurden. Zwölf Jahre Indoktrination mit totalitärer Herrenmenschenideologie lassen sich eben nicht von heute auf morgen aus den Köpfen verbannen, trotz Holocaust und Kapitulation. Aber es waren die Alliierten, allen voran die Amerikaner, die die Entnazifizierung als Teil ihrer Besatzungspolitik vorantrieben. Auch wenn in der Folge dennoch ehemalige Nazis es bis in höchste Staatsämter geschafft haben, eines auf jeden Fall hat die Entnazifizierung bewirkt: Die gesellschaftliche Ächtung der nationalsozialistischen Ideologie in der Mitte der bundesrepublikanischen Gesellschaft. Die Ächtung des Kommunismus dagegen blieb nach dem Mauerfall aus, aber da waren die Amis ja schon im Abzug begriffen und das Besatzungsstatut nur noch in den Geschichtsbüchern lebendig.

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Um eine totalitäre Ideologie wirksam zu bekämpfen, reicht es nicht aus, sich den Symptomen, wie Ehrenmorden, Terror und Zwangsverheiratungen zu widmen. Es muss die Ursache bekämpft werden. Dazu ist ein Entislamifizierungsprogramm notwendig. Da Hilfe vom Ausland her kaum zu erwarten ist und da die EU, die Bundesregierung, die politischen Parteien, die gesellschaftlichen Eliten, große Teile der Amtskirchen und die Multiplikatoren aus den gleichgeschalteten Massenmedien ganz im Gegenteil die Islamisierung der Gesellschaft massiv unterstützen, ist es notwendig, dass dieses Programm aus der Mitte der Gesellschaft auf die Agenda befördert wird.

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Für ein wirksames Entislamifizierungsprogramm stelle ich den folgenden Aktionsrahmen zur Debatte:

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• Organisationen von Islam-Aussteigern (z.B: Zentralrat der Ex-Muslime) und islamkritische Bürgerbewegungen müssen staatlicherseits massiv finanziell und logistisch unterstützt werden und gesellschaftlich vermehrt zu Wort kommen.

• Alle islamischen Verbände und Vereinigungen, bei denen Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass sie entweder politische Aktivitäten betreiben bzw. zulassen oder dass sie vom Ausland aus gesteuert werden, müssen aufgelöst werden.

• Personen, die sich öffentlich in Wort, Bild oder Schrift für den Dschihad oder die Einführung der Scharia aussprechen oder für den Islam Propaganda betreiben, müssen ohne Ausnahme wegen Volksverhetzung belangt und einen verpflichtenden Entislamifizierungs-Kurs absolvieren. Bei Nichtteilnahme oder Erfolglosigkeit sollen drastische Sanktionen folgen.

• Moslemische Straftäter müssen während der Haftzeit ebenfalls einen verpflichtenden Entislamifizierungs-Kurs absolvieren. Nur im Erfolgsfall kann vorzeitige Haftentlassung gewährt oder von Abschiebung abgesehen werden. Nach der Entlassung ist die Bewährungszeit auf mindesten fünf Jahre festzusetzen, in der überprüft wird, ob sie sich sozialverträglich verhalten haben.

• Koranschulen für Kinder und Jugendliche sind zu verbieten

• Kopftuchverbot an allen Kindergärten, Schulen, Universitäten, in öffentlichen Gebäuden, am Arbeitsplatz und bei öffentlichen Veranstaltungen

• Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit — auch für arabische Urlauberinnen — analog zum Vermummungsverbot !

• Eltern, die versuchen ihre Kinder zwangszuverheiraten, ihnen die passende Ausbildung verwehren oder ihrer Aufsichtspflicht nicht nachkommen, muss das Sorgerecht aberkannt werden

• Der Bau oder die Umwidmung von Gebäuden in Moscheen ist nur bei Zustimmung der direkt davon betroffenen Anwohner zu genehmigen. Minarette, Kuppelbauten und Muezzinruf sind zu verbieten. In Moscheen dürfen keinerlei gewerbliche Aktivitäten oder Dienstleistungen angeboten werden. Predigten sind nur auf Deutsch zuzulassen.

• Das Privileg bestehender Religionsgemeinschaften, in staatlichen Einrichtungen auf Staatskosten an „ihre“ Kinder selbst diktierten, bekenntnisorientierten Religionsunterricht erteilen zu dürfen, darf nicht auf islamische Gruppen ausgedehnt werden. Bekenntnisorientierter Islamunterricht würde ständige Aufsicht benötigen, um wörtliche Koranbefolgung und damit Verfassungs- und Menschenrechtsfeindlichkeit zu verhindern. Die Einführung eines verbindlichen, gemeinsamen informationsorientierten Religionskunde- und Ethik-Unterrichts, an dessen Gestaltung die Religionsgemeinschaften beteiligt werden, ist mit Sicherheit noch die bessere Wahl.

• Es sollen Zentren für Islamforschung an mehreren Hochschulen eingerichtet werden, die empirische Daten sammeln, über den Erfolg der Entislamisierungsprogramme berichten und Politik, Medien und gesellschaftliche Multiplikatoren auf die Gefahr durch den Islam hinweisen und auf diese Einfluss ausüben, um die Berichterstattung auf der Prämisse von Aufklärung und Information zu gewährleisten.

• Kein Verbot des Koran. Auch wenn die wörtliche Befolgung des Koran zwangsläufig verfassungsfeindlich ist, muss das Schriftstück an sich nachfolgenden Generationen zum Quellenstudium erhalten bleiben. Eine Ideologie wird nicht dadurch überwunden, dass man ihre schriftliche Basis zensiert, sondern dass sich möglichst viele Menschen kritisch damit auseinandersetzen.

Es bleibt das Problem der Finanzierung. Derzeit werden aus Steuermitteln jährlich weit über 30 Mio. € für den „Kampf gegen Rechts“ bereitgestellt. Laut Bundesverfassungsschutzbericht 2008 gibt es ca. 30.000 Rechtsextremisten und 31.200 Linksextremisten. Dies bedeutet einen Aufwand von etwa 1.000 € pro Rechtsradikalem/jährlich, während für den Kampf gegen Linksextremismus bisher nichts unternommen wurde. Über die letzten Jahre sind diese Zahlen mehr oder weniger stabil geblieben, was bedeutet, dass ein Großteil der Mittel im „Kampf gegen Rechts“ entweder verpuffen oder an den falschen Stellen ankommen. Dem stehen lt. Bundesverfassungsschutz 34.720 Mitglieder in „islamistischen“ Organisationen gegenüber. So wichtig es ist, linke und rechte Extremisten zu bekämpfen, um so notwendiger ist es, islamischen Extremisten die größere Aufmerksamkeit zu widmen, zumal sich deren Mitglieder fast vollständig aus der Gruppe der islamischen Zuwanderer zusammensetzen, also noch überschaubar sind, gleichwohl aber stetig anwachsen. Mit einer strukturellen und sinnvollen Verlagerung den jetzt schon eingesetzten staatlichen Mitteln zur Förderung islamischer Herrschaftskultur und muslimischer Identitätspolitik (staatliche Gelder für Moscheebau, Sonderprogramme für Kopftuchträgerinnen, Reparaturaufwendungen für misslungene Sozialisation von muslimischen Heranwachsenden aus bildungsfernen Elternhäusern an Stelle einer neuen Zuwanderungspolitik etc.) wäre ein Entislamisierungsprogramm demnach sicher zu finanzieren. Zudem könnten für die Berufs-Dialogisten, Integrationsbeauftragten und sonstigen an der institutionalisierten Islamisierung Beteiligten völlig neue, nämlich sinnvolle Aufgaben gefunden werden. Besonders im schulischen Bereich ist eine breite Aufklärung notwendig. Islam-Aussteiger, Opfer islamischer Gewalt und Kritiker müssen in die Klassenzimmer eingeladen werden und über ihre Erfahrungen berichten.

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Es ist anzunehmen, das dieser Aktionsplan auf wenig Gegenliebe bei unseren Berufs-Dhimmis und in den islamischen Ländern stoßen wird. Das müssen wir aushalten. Um so wichtiger ist es deshalb, den Analogie-Schluss zu anderen totalitären, menschenverachtenden Herrschafts-Ideologien herzustellen und die Forderung nach einem Entislamifizierungsprogramm in den gesellschaftlichen Diskurs einzuführen, entsprechende Forderungen an Politiker und Abgeordnete auf allen Ebenen zu stellen und damit eine Diskussion in Gang zu bringen. Wer für den Erhalt von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat einsteht, darf nicht nur artikulieren was er alles nicht will und damit nur auf Basis der Agenda der Mohammedaner und der Islamisierungsbefürworter argumentieren. Man muss eigene Akzente setzen. Dieser Aktionsplan könnte ein Anfang sein.

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Conny Axel Meier (Mai 2009)

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zur „Integration“ siehe auch PI: Anatolien mitten in München sowie: Fiasko beim Münchner Integrationsfest